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❌ Film vom bundesweiten Protest-Aktionstag der Trassengeger ❌

Trassengegner setzen am bundesweiten Aktionstag ein starkes Zeichen. Die Bereitschaft war groß, spontan und trotz widriger Umstände bundesweit Versammlungen anzumelden, um ein deutliches Protestzeichen der Trassengegner von SuedLink, Südostlink und Ultranet an die Bundesregierung zu schicken. Der BUND Naturschutz, zahlreiche Umweltvereine und Bürgerinitiativen gegen den überdimensionierten Netzausbau unterstützten die Aktion. „Die Corona-Krise wird dazu missbraucht, Gesetze wie das Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) im Eiltempo zu verabschieden.

Mit dem PlanSiG wird die Öffentlichkeitsbeteiligung stark eingeschränkt. Onlinekonferenzen können zwar den Planungsprozess ergänzen, jedoch nie eine Antragskonferenz oder einen Erörterungstermin vor Ort ersetzen. Unter den derzeit erschwerten Bedingungen wurden nicht einmal die Fristen zur Abgabe von Stellungnahmen verlängert, dafür aber vorläufige Untersuchungsrahmen von der Bundesnetzagentur einfach festgelegt. Die Umsetzung umstrittener infrastruktureller Großprojekte will man durch die Anpassung vieler Gesetze im Windschatten von Corona noch schneller vorantreiben, obwohl es für den Netzausbau bereits genügend „Beschleunigungsgesetze“ gibt. Alle Planungsverfahren sind betroffen.
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Am 24.05.2020 fand eine bundesweite Protestaktion gegen das Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG), für eine dezentrale Energiewende ohne überdimensionierten Netzausbau statt. Rund 60 Initiativen an den geplanten Stromtrassen Juraleitung, Ultranet, Südlink und Südostlink haben sich daran beteiligt. Vom Aktionsbündnis Ultranet waren die BI‘s aus #wildsachsen/Hofheim,
#idstein,
#niedernhausen/ Eppstein,
#urbar,
#hübingen,
#Brohl-Lützing,
#cramberg
#hürth und
#puhlheim dabei.

Die Bereitschaft, spontan und trotz widriger Umstände aufgrund der Corona-Pandemie so viele Versammlungen anzumelden, ist ein deutliches Zeichen an die Bundesregierung, dass der Eingriff in die demokratischen Rechte nicht ohne Protest hingenommen wird. Mit dem PlanSiG wurden Verfahrensvorschriften ausgehehebelt und die Coronapandemie, eine Krisenzeit, dazu ausgenutzt, um in der Öffentlichkeit umstrittene Projekte voranzutreiben und damit Bürgerrechte zu beschneiden.
Ein Gesamtbild der bundesweiten Proteste folgt.
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