Am 24.05.2020 fand eine bundesweite Protestaktion gegen das Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG), für eine dezentrale Energiewende ohne überdimensionierten Netzausbau statt. Rund 60 Initiativen an den geplanten Stromtrassen Juraleitung, Ultranet, Südlink und Südostlink haben sich daran beteiligt. Vom Aktionsbündnis Ultranet waren die BI‘s aus #wildsachsen/Hofheim,
#idstein,
#niedernhausen/ Eppstein,
#urbar,
#hübingen,
#Brohl-Lützing,
#cramberg
#hürth und
#puhlheim dabei.
Die Bereitschaft, spontan und trotz widriger Umstände aufgrund der Corona-Pandemie so viele Versammlungen anzumelden, ist ein deutliches Zeichen an die Bundesregierung, dass der Eingriff in die demokratischen Rechte nicht ohne Protest hingenommen wird. Mit dem PlanSiG wurden Verfahrensvorschriften ausgehehebelt und die Coronapandemie, eine Krisenzeit, dazu ausgenutzt, um in der Öffentlichkeit umstrittene Projekte voranzutreiben und damit Bürgerrechte zu beschneiden.
Ein Gesamtbild der bundesweiten Proteste folgt.
Die Bundesnetzagentur und Amprion überprüfen inzwischen mehr als 40 lokale Trassenalternativen. Auch im #Westerwald stehen solche Varianten zur Diskussion. Noch gibt es aber für keine der "Verschwenkungen" eine Zusage, so dass sich die Frage aufdrängt, ob es bei dieser Diskussion nicht eher um Ablenkung geht, und darum die einzelnen Initiativen auseinander zu dividieren...
Diskussion um Stromtrasse: Führt neue Leitung mitten durch den Westerwald?
www.rhein-zeitung.de
Wie kommt für die Energiewende in Deutschland der Windstrom aus dem Norden in den Süden? Der Netzbetreiber Amprion plant dafür das sogenannte ...Die Bürgerinitiativen entlang der Netzausbau-Projekte Ultranet, SuedLink, SuedOstLink, Ostbayernring und Juraleitung , die für eine dezentrale Energiewende und gegen überdimensionierten Netzausbau kämpfen, werden am 24. Mai durch eine B U N D E S W E I T E Protestaktionen auf die Rechtswidrigkeit der Vorgehensweise der BNetzA und die Aushebelung von Bürgerrechten hinweisen.
Mit dem geplanten Planungssicherstellungsgesetz werden Bürgerrechte massiv beschnitten, um Verfahren im Windschatten von Corona beschleunigt politisch durchzusetzen, ohne dass die Öffentlichkeit und Umweltverbände noch wirksam Einfluss nehmen können. Ein Beispiel ist die Beschneidung von Klagemöglichkeiten.
Seien Sie dabei, sich für Ihre Region, Ihren Heimatort und ihre Familien und deren Zukunft einzusetzen. Wir sagen NEIN zu Ultranet und überdimensionierten Netzausbau.
Einstimmig!
Ablehnung von Ultranet im Haupt- und Finanzausschuss von Bad Neuenahr-Ahrweiler
#ahrweiler #badneuenahr #Heppingen #gimmigen #heimersheim
Pläne für Stromleitung stoßen auf Ablehnung: Einstimmig gegen Ultranet-Leitung in Ahrweiler
www.general-anzeiger-bonn.de
Die sogenannte Ultranet-Leitung soll auf den bestehenden Leitungsmasten parallel der Autobahn 61 verlaufen und Teile von Heppingen und Heimersheim überspannen. Im Haupt- und Finanzausschuss standen Experten dazu Rede und Antwort.Wenn auch recht spät, erwacht in einer weiteren Region der Widerstand.
#Brohl #lützing #sinzig #badneuenahr #ahrweiler
Ultranet-Leitung: Gemeinden im Ahrkreis sehen geplante Stromtrasse kritisch
www.general-anzeiger-bonn.de
Die Energie, die Windräder in Norddeutschland produzieren, muss in den Süden des Landes geleitet werden - und das soll per Höchstspannungs-Gleichstromverbindung geschehen. Die Leitungen würden auch durch den Ahr-Kreis führen. In Sinzig und Brohl-Lützing formiert sich der Widerstand.