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Im nachfolgenden Newsletter möchten wir wieder über aktuelle Themen zum Ultranet, sowie über unsere Aktivitäten informieren.
Informationsveranstaltungen der Firma Amprion
Wir weisen darauf hin, dass hier aller Voraussicht nach, wie in der Vergangenheit, nur sehr einseitig, teilweise falsch informiert wird und relevante Fakten zur Gesundheitsgefährdung außen vor bleiben.

22. Juni 2017 / 17:00 - 19:00 Uhr
Ultranet Bürgersprechstunden Lampertheim
Örtlichkeit: Großer Saal Zehntscheune
Adresse: Römerstr. 51, 68623 Lampertheim

22. Juni 2017 / 12:00 - 14:00 Uhr
Ultranet Bürgersprechstunden Alsbach-Hähnlein
Örtlichkeit: Bürgerhaus Sonne, Sonnensaal
Adresse: Hauptstraße 26, 64665 Alsbach-Hähnlein

21. Juni 2017 / 17:00 - 19:00 Uhr
Ultranet Bürgersprechstunden Griesheim
Örtlichkeit: Bürgerhaus St. Stephan
Adresse: St.-Stephans-Platz 26, 64347 Griesheim

Entsprechende Informationen zum Projekt entnehmen Sie bitte der Infomappe des Aktionsbündnisses Ultranet.
zur Infomappe des Aktionsbündnisses
Wichtig für alle Grundstückseigentümer
Wichtig für alle Grundstückseigentümer für die eine Grunddienstbarkeit seitens eines Netzbetreibers (z.B. Amprion / TransnetBW oder deren Vorgänger) besteht:

Wir bitten alle Betroffenen die folgende Einwendung auszufüllen und zu versenden:
Zur Stellungnahme
Warum soll ich eine weitere Stellungnahme/einen Einspruch abgeben?

Die Bürgerinnen und Bürger bekommen mit dem Netzentwicklungsplan eine bereits fertige Planung der Netzausbauvorhaben vorgelegt. Die gerichtliche Überprüfung eines ggf. fehlerhaft durchgeführten Verfahrens, wenn wirklich noch alle Optionen offen sind, wie es die Aarhus-Konvention (von Deutschland unterzeichnetes Völkerrechtsabkommen) garantiert, ist für natürliche Personen (den Bürger) nicht möglich.

Der gesamte Netzentwicklungsplan und die damit verbundene Strategische Umweltprüfung verletzen Völkerrecht, weil sie für natürliche Personen nicht rechtsverbindlich sind. Das Verfahren wird damit widerrechtlich durchgeführt.

Aktuell wird das deutsche Umweltrechtsbehelfsgesetz dahingehend geändert, dass nunmehr Umweltverbände ein Klagerecht bekommen. Dies ist jedoch laut der Aahrhuskonvention nicht ausreichend. Sobald die vorgenannte Gesetzesänderung vom Deutschen Bundestag verabschiedet wird, wird seitens der Aarhus-Initiative Klage eingereicht.

Sofern hier ein positives Urteil vorliegt, können sich deutsche Gerichte an dieser Rechtssprechung orientieren.

Ein entsprechendes Klagerecht werden dann allerdings nur Betroffene haben, die rechtzeitig (in der Phase der Bundesfachplanung-aktueller Stand des Projektes Ultranet) dem vorgenannten rechtswidrigen Vorgehen widersprochen haben.

Wer ist Betroffener? Betroffene sind lediglich die Bürger, über deren Grundstück eine Leitung läuft, bzw. ein Mast darauf steht und damit eine Grunddienstbarkeit für dieses Grundstück seitens z.B. der Firma Amprion oder dem Vorgänger eingetragen ist. Grunddienstbarkeit bedeutet in diesem Fall, dass der zuständige Übertragungsnetzbetreiber jederzeit Zugang zu allen ,,Anlagen" der Stromtrasse hat, um diese warten, reparieren, etc. zu können.

Weitere Informationen hierzu finden Sie auch auf unserer Internetseite.
Weitere News über unsere Webseite
Wir haben alle bisher über Facebook veröffentlichten Artikel in unsere Webseite integriert, um auch den Nicht-Facebook Nutzern diese Informationen bereitzustellen. Besuchen Sie uns auf:
www.aktionsbuendnis-ultranet.de
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Aktionsbündnis Ultranet
Vereinigung der Bürgerinitiativen Neuss, Kaarst, Hürth, Grevenbroich, Koblenz, Urbar, Eitelborn, Hübingen, Niedernhausen und Eppstein
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